Berlin (ots) – Die EU-Kommission liefert in Sachen Soziales Europa
nur „in ganz dünnen Scheibchen“. Das sagte der Vorsitzende des
Ausschusses für Beschäftigung und Soziales des Europaparlaments,
Thomas Händel, in einem Beitrag für die von der Tageszeitung „neues
deutschland“ und weiteren Partnern getragenen Onlineplattform
die-zukunft.eu. „In Summe lässt sich sagen, dass die Kommission zwar
entsprechend ihrer Möglichkeiten versucht zu liefern, dies aber weit
hinter den Notwendigkeiten zurückbleibt“, so der
LINKE-Europaabgeordnete. „Vorschläge, die im Europäischen Rat von
vornherein zum Scheitern verurteilt sind – wie das zum Beispiel bei
der Überarbeitung der Mutterschutzrichtlinie der Fall war – hat sie
weitgehend unterlassen.“ Allerdings lägen auch angedrohte Änderungen
bei der Arbeitszeitrichtlinie derzeit auf Eis, so Händel auf
die-zukunft.eu.

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