Mainz (ots) –

Quelle: (ots/ZDFinfo)

Hartz IV ist umstritten: Hat jeder mit diesem Arbeitslosengeld II
das, was man zum Leben braucht? Oder reicht es hinten und vorne
nicht? Die Dokumentation „Genug zum Leben? – Hartz IV auf dem
Prüfstand“ zeigt am Mittwoch, 19. Dezember 2018, 20.15 Uhr, in
ZDFinfo die Situation der Hartz-IV-Empfänger. Der Film von Sebastian
Galle beleuchtet, wie sich die Summen berechnen, und stellt die
Frage: Welche Schlupflöcher für Missbrauch bietet das System? Im ZDF
ist die Dokumentation am Mittwoch, 9. Januar 2019, 0.45 Uhr, zu
sehen.

„Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht.“ Die
Aussage von CDU-Politiker Jens Spahn sorgte im Frühjahr 2018 für
einen Sturm der Entrüstung. Alena Kleine, alleinerziehende Mutter,
lebt seit einem Jahr von Hartz IV und sagt, dass man damit nur das
„Nötigste“ habe. Wilfried Fesselmann sagt dagegen, dass er zehn Jahre
von Hartz IV gelebt und es ihm und seiner Familie an nichts gefehlt
habe.

Für die Befürworter der Agenda-2010-Reformen steht Hartz IV für
Aufschwung. Der Erfinder Peter Hartz spricht von einem Erfolg, sagt
in der Dokumentation aber auch: „Wir haben schon 2002 einen
Grundsicherungsbetrag von 511 Euro gefordert.“ Das ist deutlich höher
als der heutige Satz von 416 Euro. Kritiker sehen in Hartz IV
sozialen Kahlschlag, Ungerechtigkeit und sinnlose Sanktionen bei
Leistungsmissbrauch. Ulrich Schneider vom Paritätischen
Wohlfahrtsverband plädiert dafür, die Kontrollen der Jobcenter
abzuschaffen. Doch welche Schlupflöcher für Missbrauch bietet das
System?

Die Dokumentation begleitet zwei Mitarbeiter des
Ermittlungsdienstes des Würzburger Jobcenters bei Hausbesuchen.
Jochen Knies und Sandra Dahms müssen häufig nachprüfen, ob
Hartz-IV-Empfänger tatsächlich alleine leben oder in einer
Bedarfsgemeinschaft – was den Leistungsanspruch schmälern würde. Doch
das ist nicht alles, wie Jochen Knies erläutert: „Wir erleben es auch
immer wieder, dass Familien zurück ins Ausland gehen und uns
vorgaukeln, sie würden noch in Deutschland wohnen – und noch
monatelang Leistungen abkassieren.“

Doch das sind kleine Summen verglichen mit dem, was kriminelle
Banden mit systematischem Leistungsbetrug erbeuten. Ihre Masche: Sie
holen bitterarme Familien vor allem aus Rumänien und Bulgarien ins
Ruhrgebiet. Dann organisieren sie ihnen heruntergekommene Wohnungen
und Schein-Arbeitsverträge – und schon fließen die Sozialleistungen.
Der Schaden, der in Deutschland im vergangenen Jahr durch
Hartz-IV-Betrug ergaunert wurde, beläuft sich auf mindestens 50
Millionen Euro.

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