Potsdam (ots) –

Quelle: (ots/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag)

Nachdem Vertreter der Einheitsfront aus SPD, Linken und der
Scheinopposition im Landtag Brandenburg eine Rede der
Frauenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, durch
mehrfache Zwischenrufe zu stören versucht haben, ist es im Landtag zu
einem weiteren Eklat gekommen. Unter dem Applaus von
SPD-Landtagspräsidentin Stark und Linke-Sozialministerin Karawanskij
missbrauchte die Sprecherin des Frauenpolitischen Rates, Sprengel,
die Veranstaltung am Tag gegen Gewalt gegen Frauen zu völlig
haltlosen Angriffen auf die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Die
Rede gipfelte in der Aussage, die AfD gehöre „hier nicht her“.

Birgit Bessin, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende
Vorsitzende der AfD-Fraktion, teilt dazu mit:

„Das war der bisherige Tiefpunkt des Verhaltens der Altparteien
und ist in keiner Weise mit der Würde des Parlamentes vereinbar. Ich
kann mich nur bei den Frauen der Organisation ‚Terres des Femmes‘
entschuldigen, dass ihr wichtiger Einsatz gegen Gewalt an Frauen
heute hier im Landtag Brandenburg für billigste Parteipolitik durch
Linke und SPD missbraucht worden ist. Die Sprecherin des
Frauenpolitischen Rates, Sprengel, hat eine so unqualifizierte
Hetzrede gegen die AfD gehalten, wie ich sie noch nie erlebt habe.
Die wichtigen Ziele von ‚Terres des Femmes‘ spielten in ihrer Rede
kaum eine Rolle. Das anschließende Hissen der Terres der
Femmes-Flagge ist für mich absolut heuchlerisch. Das war nichts
anderes als eine Anti-AfD Veranstaltung, für die der Welttag gegen
Gewalt gegen Frauen und Terres des Femmes missbraucht wurden, zumal
ich in meiner Rede ja ganz deutlich gemacht habe, wie sehr sich
gerade die AfD für die Rechte und die Selbstbestimmung von Frauen
einsetzt und die Petition gegen Kinderkopftuchtragen in der Sache
unterstützt. Wenn Sprengels Aussage – an die AfD gerichtet – ‚Sie
gehören hier nicht her‘ dann noch von den Vertretern der Altparteien
mit Applaus bedacht wird, werden deren Ziele erschreckend deutlich:
Hier wird der Wille aller AfD-Wähler ignoriert, hier wird wider
besseres Wissen versucht, die AfD aus diesem Parlament
herauszuhalten. Das ist für mich schlichtweg antidemokratisch. Hier
verbünden sich die abgewirtschafteten Noch-Regierungsparteien Linke
und SPD mit der Scheinopposition im Landtag. Die Einheitsfront –
allen voran SPD-Präsidentin Stark und Linke-Ministerin Karawanskij –
hat heute die Demokratie in erheblichem Maße geschwächt und den
Wählern deutlich gezeigt, dass, wer sich für wirkliche Freiheit, für
eine unvoreingenommene Diskussion, eine Politik gegen die noch
Mächtigen und für das eigene Volk einsetzt, nur eine Partei
unterstützen kann: Die AfD!“

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