Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 16. September

Berlin: Parlamentarischer Abend mit EU-Wettbewerbskommissarin
Margrethe Vestager

„Europäische Power für Frauen – Frauenpower für Europa!“ Unter
diesem Motto werden Europäerinnen aus Politik, Wirtschaft und Kultur
an diesem Parlamentarischen Abend diskutieren. Teilnehmen werden
daran unter anderem Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin,
Mette Lykke, CEO von „Too Good To Go“, und Francesca Cavallo, Autorin
des Bestsellers „Good Night Stories for Rebel Girls“. Begrüßung und
Moderation: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis
90/Die Grünen. Zeit: 17 Uhr, Ort: Clärchens Ballhaus, Auguststraße
24. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/7llcO3.

Luxemburg: EU-Kommissionspräsident Juncker trifft britischen
Premierminister Johnson

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird sich mit dem
britischen Premierminister Boris Johnson zu einem Arbeitsessen
treffen. Es ist das erste bilaterale Treffen der beiden seit der
Amtsübernahme von Johnson.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Die Europaabgeordneten nehmen nach der Sommerpause ihre Arbeit
wieder auf. Auf der Tagesordnung für heute stehen die Sicherheitslage
in Hong Kong, die Situation der Wälder in der EU, sowie die
Patentierbarkeit von Pflanzen und wesentlichen biologischen
Verfahren. Die vollständige Tagesordnung können Sie vorab hier
http://ots.de/5XHeTH einsehen.

Brüssel: Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird den Stand der Arbeiten am mehrjährigen Finanzrahmen
für die Jahre 2021 bis 2027 prüfen sowie die Tagung des Europäischen
Rates am 17./18. Oktober 2019 vorbereiten. Darüber hinaus werden die
Minister über die bessere Achtung der Rechtsstaatlichkeit in der EU
beraten. Die Kommission wird den Rat hier speziell über den aktuellen
Stand in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen unterrichten.
Außerdem wird der Vorsitz die Minister über die Kernpunkte der
Konferenz zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte am 10./11.
September in Helsinki informieren. Die Tagesordnung für diese
Ministerratssitzung sowie der Link zum Livestream der öffentlichen
Tagungsteile gibt es hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/09/16/. Eine
Pressekonferenz ist für 18.00 Uhr geplant.

Berlin: De-Briefing der Europäische Bewegung Deutschland zur
EZB-Ratssitzung

Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen
Zentralbank, ist am 12. September in Frankfurt zu seiner jüngsten
geldpolitischen Sitzung zusammengekommen. Bei dem De-Briefing in
Berlin sollen Hintergründe der Beschlüsse des EZB-Rates und deren
Auswirkungen für Bürger, Wirtschaft und Finanzmärkte in Deutschland
und die Eurozone insgesamt erläutert werden. Es sprechen Gabriel
Glöckler, Principal Adviser in der Generaldirektion Kommunikation der
EZB, und Tobias Linzert, Head of Section in der Generaldirektion
Geldpolitik der EZB. Zeit: 10 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78. Teilnahme nur auf
persönliche Einladung! Weitere Infos hier http://ots.de/EqYQiX.

Berlin: Podiumsdiskussion „Über den Wiederaufbaus hinaus:
Europäische Zusammenarbeit mit konfliktbedrohten Ländern im Nahen
Osten und Nordafrika“

Nach der „Arabellion“ und dem „arabischen Winter“ ist eine neue,
friedliche Ordnung in der europäischen Nachbarregion noch nicht
erkennbar. Die Diskussion soll beleuchten, wie Deutschland und die
EU-Institutionen mit dieser Situation umgehen sollen. Patrick Lobis,
Leiter des politischen Teams der Vertretung der Europäischen
Kommission in Berlin, wird ein Grußwort sprechen. Es diskutieren
unter anderem Colin Scicluna, Direktor / stellvertretender
Geschäftsführer MENA, Europäischer Auswärtiger Dienst, und Klaus
Krämer, Abteilungsleiter, Kooperation mit MENA, Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Bitte melden Sie sich
bis zum 9. September per E-Mail an unter globaldev@die-gdi.de.
Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/hva0L1.

Bonn: Lesung „Literatour d’Europe“ mit der finnischen Autorin
Selja Ahava

Im Rahmen der Reihe „Literatour d’Europe – Neue Texte aus Europa“
der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und des
Literaturhauses Bonn liest die finnische Autorin Selja Ahava aus
ihrem Roman „Dinge, die vom Himmel fallen“. Der Roman erzählt aus der
Sicht eines Kindes mit märchenhafter Leichtigkeit und großer
Eindringlichkeit von merkwürdigen Zufällen, die das Leben von einem
Moment auf den anderen aus den Fugen geraten lassen. Zeit: 19.30 Uhr,
Ort: Saal im Haus der Bildung, Mülheimer Platz 1. Weitere Infos dazu
finden Sie hier
https://ec.europa.eu/germany/events/literatour-deurope_de.

Europaweit: EU-Programmierwoche 2019 startet mit Online-Kurs

Die diesjährige EU-Programmierwoche startet mit einem Online-Kurs,
der Grund- und Sekundarschullehrern helfen soll, Programmieren und
IT-Denken bei ihren Schülern einzuführen. Bis zum 30. Oktober
erhalten Pädagogen, die sich für den Online-Kurs anmelden, kostenlose
Schulungsmaterialien, mit denen sie sich mit innovativen Ansätzen in
den Bereichen Codierung, visuelle Programmiertools, Robotik und mehr
vertraut machen können. Weitere Informationen und die Links zu den
Unterrichtsmaterialien finden Sie hier https://codeweek.eu/about/.

Dienstag, 17. September

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/AnKE6B abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am zweiten Tag der Plenarsitzung werden sich die
Europaabgeordneten unter anderem mit dem UN-Klimagipfel in New York
befassen. Außerdem werden sie über die Ernennung von Christine
Lagarde zur neuen Präsidentin der Europäischen Zentralbank abstimmen,
sowie über die Aufnahme eines automatisierten Austausches von
Fahrzeugregisterdaten mit Irland. Ab 15.00 Uhr diskutieren die
Abgeordneten über die Verbreitung von Desinformation und die
Eingriffe in den demokratischen Prozess in Europa. Mit Rat und
Kommission diskutieren sie über die Waldbrände im Amazonas-Gebiet.
Geplant sind zudem Erklärungen über die Sicherheitslage in Burkina
Faso, Kolumbien und Kaschmir. Die genaue Tagesordnung können Sie
vorab hier http://ots.de/5W9L9Z einsehen.

Luxemburg: EuG verhandelt über mögliche Staatliche Beihilfen für
Apple

2016 stellte die EU-Kommission fest, dass Irland dem Unternehmen
Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd. Euro
gewährt habe, da Apple wesentlich weniger Steuern habe zahlen müssen
als andere Unternehmen. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe
zurückfordern. Gegen diesen Beschluss haben Irland und Apple
Nichtigkeitsklagen beim Gericht der EU erhoben. Heute findet die
mündliche Verhandlung statt. Weitere Infos dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-778/16 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-892/16.

Mittwoch, 18. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am Mittwoch um 9 Uhr werden die Europaabgeordneten über den
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sprechen. Dazu werden
EU-Kommissionspräsident Juncker und der Chefunterhändler der EU zum
Brexit, Michel Barnier, vor dem Parlament sprechen. Außerdem werden
sich Abgeordneten mit den Haushaltsüberschüssen des Jahres 2018
befassen, sowie der Aufstockung der Mittel für die zentralen
Programme der Wettbewerbsfähigkeit der EU, Horizont 2020 und
Erasmus+, der Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen
Union zwecks Hilfeleistung für Rumänien, Italien und Österreich und
dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2020. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier
http://ots.de/opr5eh einsehen.

Donnerstag, 19. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am letzten Plenartag beraten die Europaabgeordneten über Fälle von
Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der
Rechtsstaatlichkeit. Dabei geht es um die Situation in der Türkei,
insbesondere die Absetzung gewählter Bürgermeister, die Lage in
Myanmar, insbesondere die Situation der Rohingya, sowie die Situation
im Iran, insbesondere die Situation von Frauenrechtlern und
inhaftierten EU-Doppelstaatsangehörigen. Die genaue Tagesordnung
können Sie vorab hier http://ots.de/ax63nv einsehen.

Freitag, 20. September

Brüssel: Sitzung des Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie

Bei dem Treffen werden die EU-Verkehrsminister über die Kernfragen
Verkehr und Klimawandel beraten. Im Mittelpunkt wird die Frage
stehen, wie im Einklang mit den Verpflichtungen der EU im Rahmen des
Übereinkommens von Paris die durch den Verkehr verursachten
Treibhausgasemissionen gesenkt werden können. Die Aussprache stützt
sich auf die Mitteilung http://ots.de/xbzufW der Kommission „Ein
sauberer Planet für alle“ vom November 2018. Der finnische
Rats-Vorsitz hat ein detailliertes Hintergrundpapier
http://ots.de/wtZNTK erstellt, um die Aussprache zu strukturieren.
Weitere Informationen zur Ratssitzung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/09/20/.

Sonntag, 22. September

Helsinki: Informelles Treffen der EU-Agrarminister (bis 24.9.)

Die Agrarminister aus den EU-Mitgliedstaaten werden bei diesem
Treffen über die Rolle der Kohlenstoffbindung im Boden als
Klimaschutzmaßnahme beraten. Dabei werden die Minister auch einen
finnischen Bauernhof und ein Waldbewirtschaftungsgebiet besuchen. Zum
Abschluss des Treffens am 24.9. ist um 13 Uhr eine Pressekonferenz
geplant, die auch von Europe by Satellite
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20190905 übertragen wird.
Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/oWSQOn.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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Quelle: https://www.presseportal.de/pm/35368/4374598