Berlin (ots) – Der Aufruf zur linken Sammlungsbewegung »Aufstehen«
vom 4. September bewege sich inhaltlich weitgehend auf klassisch
sozialdemokratischem Terrain, erklärt die innenpolitische Sprecherin
der Fraktion Die Linke im Bundestag, Ulla Jelpke, in einem exklusiven
Beitrag für die Montagausgabe der überregionalen Tageszeitung junge
Welt.

»Eine Kritik am Kapitalismus, gar eine antikapitalistische
Übergangsperspektive zu einer sozialistischen Wirtschaftsordnung
fehlt bei ‚Aufstehen‘ bislang gänzlich, um niemanden zu verprellen.
So besteht die Gefahr der Enttäuschung der sozialstaatlichen
Hoffnungen der Anhänger«, schreibt Jelpke. »Aufstehen« trete für eine
neue Friedenspolitik ein, doch von einem Austritt aus der NATO oder
deren Auflösung sei nicht die Rede. »Solange aber die
imperialistischen Grundlagen der Bundesrepublik nicht angetastet
werden, läuft dies auf eine alternative Strategie für den deutschen
Imperialismus hinaus«, kritisiert Jelpke.

Problematisch erscheint der Linke-Politikerin zudem, dass die
Hauptinitiatorin von »Aufstehen«, Sahra Wagenknecht, dieses Projekt
an Partei und Fraktion vorbei gestartet und die meisten ihrer eigenen
Genossinnen und Genossen weitgehend im unklaren über ihre Absichten
gelassen habe.

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